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IT for Gov 2018

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Bundesrat stellt Weichen

Bundesrat stellt Weichen für Datenpolitik STRATEGIE jor. Der Bundesrat hat erste Eckwerte seiner Datenpolitik vorgelegt. In deren Rahmen soll Open Government Data einen Schwerpunkt bilden, wie das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) mitteilt. Nachdem die Bundesverwaltung und bundesnahe Unternehmen bereits Fortschritte beim freien Zugang ihrer Datensammlungen erzielt haben, kommt nun die Wissenschaft an die Reihe: Der Bundesrat will prüfen, welche Grundlagen es braucht, um Daten in der Forschung einfacher öffentlich zugänglich zu machen. Das Wirtschaftsdepartement soll die nötigen Massnahmen in Zusammenarbeit mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen ausarbeiten. Die Schweizerische Post, SBB und Swisscom sollen dem Bakom jährlich über ihre Open-Data-Aktivitäten Bericht erstatten, möglichen Handlungsbedarf aufzeigen und die entsprechenden Daten auch auf opendata.swiss publizieren. Das Bakom soll laut Mitteilung die Weiterentwicklung der Datenpolitik bis Ende dieses Jahres in die aktuelle Strategie des Bundesrats «Digitale Schweiz» integrieren und eine Umsetzung sicherstellen. Ferner habe der Bundesrat beschlossen, dass die Einführung eines allgemeinen Dateneigentums im schweizerischen Recht nicht zielführend sei. Ein Recht auf Übertragung von Personendaten soll geprüft werden. Zur Debatte stehe auch, ob Regelungsbedarf bei der erbrechtlichen Behandlung von Daten, der Herausgabe von Daten beim Konkurs eines Cloud-Providers und der rechtlichen Einordnung von Kryptowährungen bestehe. Das Bundesamt für Justiz muss diese Fragen klären. Artikel online: www.netzwoche.ch ▸ Webcode DPF8_91933 Neue E-Gov-Strategie bis Ende 2019 Bild: Gina Sanders / Fotolia.com Interaktion zwischen Staat und Bevölkerung sowie der Wirtschaft, die Verwaltung und die Nutzung von Daten wie auch der Aufbau von Basismodulen für E-Government. Die Basismodule für E-Government sollen ausgebaut und die Zusammenarbeit wie auch der Austausch unter den Verwaltungen gefördert werden. In die weitere Ausarbeitung der Strategie will der Bund E- Government-Fachleute einbeziehen. Ziel sei es, dass die Strategie Ende 2019 verabschiedet werde. cgr. Am Steuerungsausschuss E-Government unter der Leitung von Bundesrat Ueli Maurer haben am 1. Mai zwei gros se Traktanden auf der Agenda gestanden, wie einer Mitteilung zu entnehmen ist. Zum einen ging es um die Nachfolge der E-Government-Strategie 2016 – 2019 und zum anderen um den Jahresbericht 2017. Fünf Handlungsfelder definiert Der Steuerungsausschuss verabschiedete die Stossrichtung für die E-Government-Strategie ab dem Jahr 2020. Fünf Handlungsfelder stehen gemäss Mitteilung im Fokus. Dazu gehören die Positiver Jahresbericht Die E-Government-Strategie 2016 – 2019 erreichte nun die Halbzeit. In den ersten zwei Jahren wurden gemäss Cédric Roy, Leiter der Geschäftsstelle E-Government Schweiz, einige Meilensteine erreicht. Der E-Umzug sei beispielsweise in vier Kantonen verfügbar und das E-Voting in sechs Kantonen. Das Portal easygov.swiss sei im November 2017 erfolgreich lanciert worden, um Unternehmen zu entlasten, sagt Roy. Die Mehrheit der Massnahmen der Strategie sei auf Kurs. Der ausführliche Bericht kann auf der Website des Bundes eingesehen werden. Artikel online: www.netzwoche.ch ▸ Webcode DPF8_90764 4

Zürich gründet E-Gov-Abteilung bca. Die Staatskanzlei des Kantons Zürich hat die Abteilung «Digitale Verwaltung und E-Government» gegründet. Einer Mitteilung zufolge wurde die bisherige Stabsstelle E-Government am 1. Juli 2018 umbenannt. Chef der alten wie auch neuen Abteilung ist Peppino Giarritta. Zusammen mit seinem Team sei Giarritta verantwortlich für die verwaltungsweite Koordination und Unterstützung der Umsetzung der Strategie Digitale Verwaltung. Giarritta leitete die Stabsstelle E-Government seit Ende 2009. Vor seinem Eintritt in die Staatskanzlei arbeitete Giarritta gemäss Website des Kantons Zürich im kantonalen Steueramt. Dort leitete er die Abteilung Projekte und trieb als Programmleiter die Modernisierung der Informatikanwendungen voran. Davor war er mehrere Jahre in der Privatwirtschaft als Berater im Bereich der Informationstechnik und Organisation tätig gewesen. Giarritta promovierte an der Universität Zürich im Fach Physik und bildete sich zum Wirtschaftsingenieur weiter. Seit 2016 ist er Vorsitzender des Planungsausschusses von E-Government Schweiz. Peppino Giarritta ist Leiter der Abteilung Digitale Verwaltung und E-Government des Kantons Zürich. STRATEGIE Artikel online: www.netzwoche.ch ▸ Webcode DPF8_99856 Anzeige Liebe staatliche IT-Dienstleister: Leisten Sie schon den perfekten Dienst? Wir verhelfen Ihnen zu mehr Nähe zu Nutzer und Bürger. www.ergonomen.ch 5

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