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IT for Government

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STRATEGIE ein Gremium

STRATEGIE ein Gremium aus E-Government-Fachleuten aller drei Staatsebenen, seine Arbeit aufgenommen. Dieser kontrolliert die Umsetzung des Schwerpunktplans und leitet dessen jährliche Überprüfung an. Mit dem «Schwerpunktplan 2016 – 2019» verfolgen Bund, Kantone und Gemeinden zehn operative Ziele, die von den vier strategischen Zielen abgeleitet sind und im Rahmen von strategischen Projekten und dauerhaften Aufgaben («Leistungen») von verschiedenen Organisationen verfolgt werden. Mit den gemeinsamen Projekten und Leistungen sollen E-Services für Bevölkerung und Wirtschaft umgesetzt werden, die besonders hohen Koordinationsbedarf aufweisen, darunter «eUmzugCH», «Vote électronique», «eMWST» oder der Aufbau eines nationalen Transaktionsportals für Unternehmen. Auch für die Etablierung von Basismodulen ist die interföderale Zusammenarbeit unerlässlich. Daher fördert der Schwerpunktplan die Lancierung einer staatlich anerkannten elektronischen Identität, den Aufbau eines Identitätsvermittlungsdienstes (Identitätsverbund Schweiz) und die Gründung einer Organisation für die Beschaffung und Pflege gemeinschaftlicher E-Government-Lösungen («eOperations»). In den Bereichen «Transparenz» und «Basismodule» hat die Schweiz einiges aufzuholen. Trotz Übergangsjahr wichtige Meilensteine erreicht Für E-Government Schweiz war 2016 ein Übergangsjahr von den früheren zu den heutigen Organisations- und Umsetzungsmodalitäten. Der Planungsausschuss wurde neu konstituiert, im Steuerungsausschuss kam es zu Wechseln bei den Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Kantonen, und in der Geschäftsstelle gab es ebenfalls personelle Wechsel: in der Leitung und in den Projektleitungen für den Schwerpunktplan und das Monitoring. Der Abschluss der Leistungsvereinbarungen mit den für die Umsetzung der strategischen Projekte und Leistungen verantwortlichen Organisationen verzögerte sich aus diesen Gründen. Dennoch wurden viele Meilensteine erreicht. Die Wesentlichen sollen kurz beschrieben werden. ∙∙ Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat in seinen Projekten «Identitätsverbund Schweiz» und «Transaktionsportal für die Wirtschaft» (One-Stop-Shop) die Grundlagen für den Aufbau des Vermittlerdienstes beziehungsweise des Portals erarbeitet. Die erste Version des One-Stop- Shops wird 2017 lanciert. Der Pilot des Identitätsverbunds Schweiz wird ebenfalls 2017 eingeführt. ∙∙ Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) hat das Konzept für die staatlich anerkannte eID und den Gesetzesentwurf erstellt. Beides soll Anfang 2017 vor der parlamentarischen Beratung in die öffentliche Vernehmlassung übergeben werden. ∙∙ Das Informatiksteuerungsorgan des Bundes hat den bereits bestehenden Signaturvalidator des Bundes erweitert, damit auch digital signierte amtliche Dokumente der Kantone durch den Empfänger auf ihre Echtheit und die Signaturgültigkeit überprüft werden können. Auf Anfang 2017 wird der Pilotbetrieb gestartet mit Dokumenten, die vom Kanton Zug ausgestellt, digital signiert und elektronisch versandt wurden. ∙∙ Die Schweizerische Informatikkonferenz (SIK) trieb im Projekt «eUmzugCH» die Ausbreitung der Lösung voran, die aus ser den Zürcher Gemeinden auch die Stadt St. Gallen anbietet. Als ersten Anwendungsfall für die spätere Organisation «eOperations» lanciert die SIK gemeinsam mit den interessierten Kantonen die Verbundlösung «eUmzug- CH». Sie erstellte zudem im Rahmen der Leistung «Fachliche und technische Koordination» einen Leitfaden für Open Government Data im Bereich Geodaten. ∙∙ Die Ausgangslage im E-Voting präsentiert sich seit der Auflösung des Consortiums «Vote électronique» neu. Die Bundeskanzlei trieb im Rahmen des strategischen Projekts die Koordination zwischen den weiterhin interessierten Kantonen voran, um den Fahrplan für das operative Ziel, dass zwei Drittel der Kantone bis 2019 den elektronischen Stimmkanal anbieten, einhalten zu können. Weiter erarbeitet die Bundeskanzlei in Zusammenarbeit mit Kantonen und Gemeinden ein Konzept für den optimierten Zugang zu elektronischen Behördenleistungen für die Bevölkerung, das sie per Ende des Jahres abschliesst. ∙∙ Im Projekt «eMWST» konnte die Eidgenössische Steuerverwaltung den Anteil der Unternehmen, welche die Mehrwertsteuer elektronisch abrechnen, auf 20 Prozent (64 500 Unternehmen) steigern. ∙∙ Im Bereich Standardisierung hat der Verein eCH ein Konzept zur Identifikation und Aktualisierung der relevanten Standards und eine Auflistung der entsprechenden Standards vorgelegt. E-Government schreitet schweizweit voran Diese Übersicht verdeutlicht, dass die Umsetzung des Schwerpunktplans voranschreitet. E-Government wird aber auch ausserhalb des Schwerpunktplans umgesetzt. Es gibt die Themenführer von E-Government Schweiz wie das Bundesarchiv für den Bereich Open Government Data oder der Verein Swissdec für den elektronischen Austausch von Finanzdaten, die einen Themenbereich der elektronischen Verwaltung schweizweit vorantreiben. Zudem führen die Ämter der Bundesverwaltung sowie der Kantone und Gemeinden viele weitere Projekte zur Digitalisierung von eigenen Geschäftsprozessen. Die Etablierung von E-Government verläuft in der föderalistischen Schweiz anders und wohl etwas langsamer als in ande- 8

en Ländern – gleichzeitig aber zur grossen Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer. Das Thema selbst und die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen den Behörden gewannen auf allen Staatsebenen an Bedeutung: Die meisten Kantone und grossen Städte verfügen heute über eine E-Government- Strategie, die sich grossmehrheitlich an der erneuerten nationalen Strategie orientiert. Abgesehen von der Zusammenarbeit auf nationaler Ebene hat sich zudem die Koordination zwischen den Kantonen und ihren Gemeinden sowie die überregionale Zusammenarbeit etabliert. Das jüngste Beispiel hierfür ist das Projekt «Gemeinsame Nutzung einer Portalinfrastruktur» der Kantone Jura, Freiburg und St. Gallen, das im Rahmen der «Innovationen» des Schwerpunktplans während eines Jahres unterstützt wird. Bis die Schweizer Verwaltungen selbstverständlich auf digitale Angebote setzen und Bevölkerung und Wirtschaft diese ebenso selbstverständlich nutzen, bleibt noch einiges zu tun. Die E- Government-Strategie bietet im föderalen Staatssystem den bewährten Rahmen hierfür, sodass Bund, Kantone und Gemeinden dieses gemeinsame Ziel erreichen. Mehr Infos: www.egovernment.ch Artikel online: www.netzwoche.ch ▸ Webcode ITFG1610 STRATEGIE Der E-Government-Monitor attestiert der Schweiz im Drei-Länder-Vergleich die höchste Nutzerzufriedenheit und eine gute Nutzungsquote. 9

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